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Straßenfest in Weilimdorf: Wenn spitzfindige auf spendable Kollegen stossen

Wenn (voraussichtlich) am 15. Juli 2006, gerade so nach der Fußball-WM 2006, in Weilimdorf die Pforzheimer Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden wird, ist es so weit: das erste Weilimdorfer Straßenfest soll rund um den Löwen-Markt und der angrenzenden Pforzheimer Straße die Weilemer in Scharen anlocken. Am Mittwochabend hat der Bezirksbeirat – nach einer heftigen Diskussion – der Finanzierung aus Budgetmitteln des Stadtbezirks bei nur einer Enthaltung zugestimmt. Nun können die Planungen in die sichere Endphase gehen. Mehr als zwei Jahre hat die ARGE, in der alle teilnehmenden Vereine und Organisationen vertreten sind, schon am Konzept dieses Straßenfestes – oder soll man es eher Stadtfest nennen – gefeilt. Nun sind die Vorplanungen beendet, Bezirksvorsteherin Ulrike Zich trat im Namen der ARGE nun beim Bezirksbeirat an, um für die Finanzierung des Aktionstages die Hand aufzuhalten: 15.000 Euro veranschlagt sie – unter Aufzählung von Posten wie der Sperrung der Pforzheimer Straße, Müllentsorgung, Schadensregulierung bei Vandalismus, Abschleppkosten für im Halteverbot stehende PKW, Bühnenauf- und abbau, Kinderrahmenprogramm (z.B. eine Hüpfburg), Anwohnerinformationsschreiben und eventueller Tontechnikinstallation. “Wir hatten mit dem Giebelfest 2004 eine sehr gute Generalprobe!” So Ulrike Zich auf die Nachfrage, wie sie auf die relativ genaue Endsumme gekommen sei. “Und das haben wir sehr gut hinbekommen und am Ende war sogar noch Geld übrig”, begründete Zich weiter. Zudem sei die Budget-Mittel-Kasse sehr gut gefüllt – aus 2004 gab es einen Übertrag von fast 8000 Euro und unter Verwendung von Geldern aus 2005 und Reservierung von Mitteln in 2006 sei die Gesamtsumme von 15.000 Euro aus dem stadtteileigenen Budget-Topf problemlos zur Verfügung zu stellen. Sowohl der Sprecher der CDU, Marc Benzinger, als auch der SPD, Dieter Benz, nahmen den Antrag von Bezirksvorsteherin Zich wohlwollend zur Kenntnis. Benzinger schlug gar vor zu prüfen, ob nach einem gelungenen Straßenfest 2006 dieses, unter Einbindung aller Vereine, dies nicht im Zwei-bis-Drei-Jahres-Rhythmus durchführbar sei. Benz unterstrich die doch letztlich sehr hohe Summe damit, dass die teilnehmenden Vereine und Organisationen keine Möglichkeit einer Mitfinanzierung und dies im Vorfeld der ARGE bereits mitgeteilt hätten. Die Skepsis wäre extrem hoch, die Teilnahme Aller bei einer Kostenbeteiligung fast auszuschließen. Doch die Vertreter der Grünen, Joachim Schwarz und Michael Lataier, sahen die Regelbestimmung für Budgetmittel durch die Bezirksvorsteherin verletzt. “Sie haben hier eine Zahl in den Raum gestellt, die sich ohne jeden Kostenvoranschlag und genaue Listung aller Posten zusammensetzt. Wenn wir eine Vereins-Veranstaltung von 50 Euro bezuschussen, verlangen wir einen genauen Kostenschlüssel und hier sollen wir blind 15.000 Euro abnicken. Das geht zu weit!” So Lataier und Schwarz in ihrer Begründung. Es entbrannte eine mehr als 30-minütige heiße Diskussion, selbst Jürgen Diercks (Freie Wähler) schloss sich der Kritik der Grünen-Vertreter an, sieht auch er die Kosten nicht richtig verteilt und zu undurchsichtig. Zudem sei nicht geklärt, welchen Anteil Gewerbetreibende zu entrichten hätten, die an diesem Fest etwas verkaufen und Gewinn machen würden. Sichtlich um Fassung bemüht und entnervt um die Diskussion, wer auf welchen Bierbänken sitzen kann und darf, wer bei wem was trinkt oder isst, führte Ulrike Zich an, dass sie nun seit 1999 dem Stadtbezirk Weilimdorf vorstehe und seit ihrem Amtsantritt immer darauf hingearbeitet hätte, ein Straßenfest auf die Beine zu stellen. Auch habe sie stets den Rahmen von Ihr eingereichten Kostenbeteiligungen aus Budgetmitteln von Veranstaltungen eingehalten, in der Regel sogar deutlich weniger Geld ausgegeben und wieder in den Allgemeintopf zurückführen können. Auch Dieter Benz machte deutlich, dass man hier nun an der Sache vorbei diskutiere – Zitat: “schlichtweg neben der Kappe!” – und ihm die Zeit hierfür zu schade sei. Bernd Klinger, FDP, brachte es dann auf den Punkt: “Warum sollen wir es nicht einmal testen? Es geht darum, den Stadtteil zu präsentieren und auch nicht darum, wer was an wen verkauft!” Um Schadensbegrenzung bemüht führte nun Joachim Schwarz an, dass er und sein Kollege nicht gegen die Sache an sich seien sondern lediglich Kostentransparenz wünschten. Und so konnte am Ende Ulrike Zich bei nur einer Enthaltung die 15.000 Euro aus dem Budgetmittel-Topf des Stadtbezirks für die Finanzierung des Straßenfestes in ihr Finanzkonzept einplanen.

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